Ein Segen von 23 Prozent

Das Pfeifen im dunklen Wald muss nicht unbedingt nach Pfeifen klingen. Es kann sich auch wie Applaus anhören. Wie tosender Applaus. Es heißt, je heftiger in Parteizentralen geklatscht wird, desto heftiger die eigene Krise. Gestern, um 18 Uhr 30, wurde im Willy-Brand-Haus in Berlin sehr viel geklatscht. Der berüchtigte Wahrnehmungsmodus, der Politiker in der deutlichsten Landtagswahlniederlage noch Siege erkennen lässt, und sei es nur, weil der Gegner ebenfalls hat federn lassen müssen, dieser Modus funktionierte diesmal nicht.

Seit gestern ist klar, dass eine Koalition aus Union und FDP in den nächsten vier Jahren das Land regieren wird. Es war eine Bundestagswahl mit vielen Superlativen. Die Wahlbeteiligung hatte einen historischen Tiefstand von 71 % erreicht. Die SPD, die älteste Volkspartei Deutschlands, landete bei 23 % – Rekordverlust. Die CDU regiert zwar weiter, doch auch sie fuhr ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis der Geschichte ein. Es war der Abend der kleinen Parteien. Linke und Grüne freuten sich über zweistellige Ergebnisse. Die FDP und Guido Westerwelle jedoch strahlten heller als die Mittagssonne im August. 14,6 % - Rekordgewinn.

Das sind die Fakten. Was steckt dahinter?

Die Tatsache, dass es fast ein Drittel aller wahlberechtigten Deutschen an diesem wunderschönen Spätsommersonntag nicht fertig brachte, ein Wahllokal in ihrer Nähe aufzusuchen und zwei Kreuze neben der Partei ihrer Wahl zu machen, muss einen doch erschrecken. Mit Pflichtvergessenheit und Gewissenlosigkeit ist das aber nur teilweise erklärt. Der Politikstil der Berliner Republik hat sich in den letzten Jahren nach Kräften bemüht, dem Wähler das Gefühl zu geben, dass Politik nichts zu ändern vermag. Ökonomische Sachzwänge! Der globalisierte Markt will es so! Das war das Mantra aller Parteien. Was nütze da der Gang zur Wahlkabine, wenn Politik nicht mehr im Reichstag gemacht wird, sondern in Vorstandsetagen?

Klingeltöne für Spitzenverdiener

Seit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise wissen wir, dass unglaublich viel Geld in rekordverdächtiger Zeit für „notleidende Banken“ locker gemacht werden kann, während dem Hartz IV-Empfänger weiterhin jede nicht überlebensnotwendige Tasse Kaffe vorgerechnet wird. Die FDP steht für genau diese Art von Ungleichheit. Und ihr allgegenwärtiger Parteichef spaltet das Land wie kein anderer (abgesehen von Oskar Lafontaine). Als die Sendeanstalten zur Siegesfeier schalteten und Guido Westerwelle seine euphorisierten Anhänger auf die kommende Legislaturperiode einschwor, gab es so manchen, der diesen Anblick nicht ohne Alkohol aushielt. Andere überlegten sich, ein Flugticket nach Irgendwo zu buchen, Aufenthalt nicht unter vier Jahren. Westerwelle, kein Politiker, wie der Kabarettist Wilfried Schmickler meint, sondern „ein Klingelton für Spitzenverdiener“, weiß sehr wohl um sein Image. In der Berliner Runde erklärte er, er sei doch nicht der Teufel, und vielleicht würde es ja gar nicht so schlimm werden mit ihm. Aber das wird sich erst zeigen müssen. Dass seine Politik tatsächlich nicht mehr soziale Ungleichheit produziert – wer möchte darauf wetten?

Die sagenhaften 14,6 % sind schnell erklärt. Es mag paradox anmuten, dass jetzt ausgerechnet die Partei mitregiert, die für genau jene Ideologie steht, die uns die Weltwirtschaftskrise einbrockte. Doch dahinter steht die Logik der Selbsterhaltung. Wer die FDP wählt, sieht sich als Gewinner, oder wenigstens möchte er es sein. Wenn sich die Krise verschärft, will man auf der sicheren Seite stehen. Was liegt da näher als gerade die Partei zu wählen, der soziale Umverteilung von oben nach unten so fremd ist wie der Linken der tägliche Blick auf den Börsenticker der Wall Street? Was liegt näher, als die eigenen Privilegien an der Wahlurne zu verteidigen?

Überfällige Spurensuche

Das 23%-Drama der SPD ist noch einfacher geklärt. Seit Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde, schafften es die Sozialdemokraten, kilometerweit an den Bedürfnissen und dem Willen ihrer Klientel vorbeizuregieren. Mittlerweile ist klar, dass die Partei das jahrelange Umschmeicheln der ‚Mitte’ ins Abseits getrieben hat. Dass es soweit kam, liegt vor allem daran, dass man die Zeichen der Zeit nicht erkannte.

Bis in die Neunzigerjahre hinein war für die Mitte die Welt noch in Ordnung. Man lebte in relativem Wohlstand. Die CDU schien, alles in allem, die richtige Partei zu sein, um diesen Zustand weiterhin zu gewährleisten. Dass sich die Mehrheit 1998 für eine Koalition aus SPD und den Grünen entschied, denn sechzehn Jahre Helmut Kohl waren einfach genug, galt als‚gewagter’ Versuch. Doch schnell wurde klar, dass das konservative Hirngespinste waren. Der SPIEGEL brauchte kein Jahr, um für Schröder die prägende Titulierung „Genosse der Bosse“ aus der Taufe zu heben. Unter Rot-Grün erlebte die Bundesrepublik ihre ersten Kriegseinsätze im Kosovo und in Afghanistan. Das reichte, um die Linke auf die Barrikaden zu treiben. Wenn die Oderflut 2002 nicht gewesen wäre, wer weiß, ob dieses Kapitel nicht schon viel früher Geschichte gewesen wäre.

In der zweiten Legislaturperiode kam die Agenda 2010. Ein epochales Reformwerk, dass die bislang massivsten Einschnitte ins soziale Sicherungssystem vornahm, die es je gegeben hatte. Der schwarz-gelben Opposition gefiel es. Doch da war die Mitte längst wo anders.

Die Mitte geht stiften

Die Deutschen machten die Erfahrung, dass die Globalisierung auch gegen sie spielen kann, dass man auf der Verliererseite landen kann. Immer mehr Menschen erfuhren am eigenen Leibe, was es bedeutet, den Job wegrationalisiert zu bekommen, das Werk von einer Konzernleitung geschlossen zu bekommen, die längst nicht mehr im eigenen Land sitzt – und dann den Gang zum Arbeitsamt antreten zu müssen. Arbeitslosigkeit, Existenzangst – das waren nicht länger Stigmata der Faulen und Schwachen, oder das Risiko der Freiberufler, die sich aus freien Stücken für so ein Leben entschieden hatten. Etliche Umfragen ergaben irgendwann nur noch das gleiche Bild: viele Menschen verloren das Gefühl, in einem gerechten und sicheren Land zu leben. Die Mitte dachte und fühlte sozialdemokratisch, doch der SPD liefen Wähler und Mitglieder in Scharen davon. Und kaum jemandem in der Führungsspitze schien ein Licht aufzugehen. Kaum jemand schien zu begreifen, dass die Agenda-SPD, oder die „ehrwürdige Helmut Schmidt-SPD“, wie sie Giovanni di Lorenzo in einem ZEIT-Artikel zu goutieren versuchte, keine Zukunft hat.

Die Quintessenz: Ein Linksruck ist die einzige Überlebenschance dieser Partei. Sie muss wieder die Menschen entdecken, die den Schutz der Demokratie am meisten nötig haben. Vielleicht wird man es erst viel später erkennen können – aber die 23 % sind für die SPD ein Segen. Der heilsame Schock, den sie dringend nötig hat. Denn eine Partei, die nicht das tut, was eine Volkspartei tun muss, nämlich das Wohl der ganzen Gesellschaft im Auge zu haben, ist dem Untergang geweiht.